Tunnelfrage: „Einen kühlen Kopf bewahren …!“

Die Diskussionen in der Folge der Pressemitteilung zur angeblichen Bahntunnel-Entscheidung der DB AG haben deutlich gemacht, dass bei den betroffenen Bürgern, aber auch bei einigen enttäuschten Mandatsträgern „die Nerven mittlerweile blank liegen“. Die Bürgerinitiative „Oberwesel 22 – Zukunft trotz Bahn ! e.V.“ hat hierfür vollstes Verständnis, zumal die DB AG es bisher noch nicht einmal für notwendig gehalten hat mit einer Erklärung auf die nunmehr schon Tage andauernde Unsicherheit in der Tunnelfrage zu reagieren.

Aber: Mit solchen taktischen Manövern der Bahn war durchaus zu rechnen ! Was wäre, wenn die Bahn nur versuchen würde, die Geschlossenheit der Region Mittelrhein auf die Probe zu stellen, um bei einem eventuellen Auseinanderbrechen ggf. doch noch einen „kürzeren“ Tunnel – unter Missachtung vitaler Bürgerinteressen und an der Empfehlung des Arbeitskreises vom September 2014 vorbei- durchsetzen zu können ? Es liegt an uns allen dies zu verhindern und uns nicht auf solchermaßen durchsichtige „taktischen Spielchen“ einzulassen!

Also: Nur „ruhig Blut !“ Die Chancen der bahnlärmgeplagten Region auf Durchsetzung der Variante „pink-Umfahrung St.Goar und Oberwesel“ haben sich keinesfalls verschlechtert!  Im Gegenteil: der gemeinsame Schulterschluss zwischen Bürgern, Organisationen und „der Politik“ ist seither nur noch enger geworden und es macht sich ein „Jetzt erst recht“ – Gefühl im Tal breit ( s. hierzu auch untenstehenden Artikel der RZ v. 11.04.2015 ).

Das eindeutige Votum für „pink“ liegt seit September letzten Jahres auf dem Tisch. Allein diese Variante hat sich im Ergebnis des Arbeitskreises als mehrheitsfähig erwiesen. Es besteht also überhaupt kein Bedarf erneut über andere Varianten zu diskutieren !

„Wenn ein Tunnel, dann nur „pink“!“

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Im Übrigen würde es sich bei allen diskutierten Tunnelvarianten juristisch gesehen „um eine wesentliche Veränderung in der Streckennutzung handeln. Eine solche Veränderung steht verfahrenstechnisch jedoch einem „Neubau“ gleich und eröffnet somit zahlreiche Einspruchs- und Klagemöglichkeiten. Die BI befindet sich auch hierzu bereits mit mehreren namhaften und äußerst erfahrenen Juristen in enger Abstimmung.

Die Deutsche Bahn hat also –noch- die Wahl zwischen folgenden Optionen:

  • Bau eines Umgehungstunnels für St.Goar und Oberwesel, getragen von einer breiten Mehrheit, sowohl der Bürger, als auch der Mandatsträger und Organisationen ( einschl. BI’s ), Beibehaltung des Weltkulturerbe-Status
  • Versuch des „Durchpeitschens“ einer anderen Tunnelvariante, begleitet von zahlreichen Einspruchs- und Klageverfahren, Verlust des Weltkulturerbe-Status(!)
  • Versuch der Ertüchtigung der vorhandenen, maroden Tunnel aus den Jahren 1857/59 und „weiter so wie bisher“, begleitet von zunächst einer Musterklage zum Thema „Bahnlärm“ sowie nachfolgenden, zahlreichen Folgeklagen, Verlust jeglicher Glaubwürdigkeit im Mittelrheintal

In Anbetracht der bekannten Folgen von Fehlentscheidungen in der Vergangenheit bleibt nur zu hoffen, dass sich die Verantwortlichen der DB AG die anstehende Entscheidung in diesem Fall reiflich überlegen werden!

Nachfolgend noch eine ergänzende Information zur erwarteten Stellungnahme der Deutschen Bahn:

Der Erste Vorsitzende der BI „Oberwesel 22- Zukunft trotz Bahn! e.V.“, Harald Steppat, hat am gestrigen Freitagnachmittag den Pressesprecher der DB AG, Torsten Sälinger, an seinem Dienstsitz in Frankfurt/M. angerufen und auf die dringende Notwendigkeit einer klärenden Stellungnahme der DB AG und auf die im Rheintal seit Mittwoch bestehende, äusserst starke Verunsicherung hingewiesen.

Ergebnis des Anrufs:

  • Es liegt derzeit keine offizielle Verlautbarung der Bahn zur Tunnelfrage vor
  • Wichtige Bahnfunktionäre und Entscheidungsträger befinden sich noch im Osterurlaub
  • Weitere Bearbeitung der Vorgänge zum Thema Mittelrhein-Tunnel frühestens ab kommender Woche
  • Termin für die offizielle Stellungnahme der DB AG: offen
  • Weg der Bekanntmachung ( ab Vorliegen einer Stellungnahme ): offen

( Hierzu keine weitere Kommentierung )

Artikel der Rhein-Zeitung v. 11.04.2015 ( zum Vergrößern bitte „anklicken“ ):

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